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Energieabgabenvergütungsgesetz - Zeit der/für eine Entscheidung (Entgegnung auf Caspari, ÖStZ 2019/523) (Schamp, ÖStZ 2019/524 S. 414)

Artikelrundschau August 2019 - Teil 1Umsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Energieabgaben, KammerumlageMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2019/688ÖStZ 2019, 511 Heft 19 v. 14.10.2019

In seinem in mehreren Teilen veröffentlichten Beitrag vertritt Caspari die Ansicht, dass die Bestimmungen des Energieabgabenvergütungsgesetzes und der zugehörigen Arbeitsrichtlinien mit EU-Beihilfenrecht und der Energiesteuerrahmenrichtlinie in Widerspruch stünden. Die Argumente und Vorwürfe seien teils unrichtig und stünden nicht im Einklang mit der Rechtsmeinung der EK, des Generalanwalts und des Bundesministeriums für Finanzen. Sie sollten daher nicht unwidersprochen bleiben.

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