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Die ungarische "Krisensteuer"

Steuerrecht aktuellMMMag. Dr. Franz A.M. Koppensteiner, LL.MÖStZ 2013/579ÖStZ 2013, 358 Heft 15 und 16 v. 19.8.2013

Das angeblich auf Bruce Lee zurückgehende Zitat - "Dein Gegner muss den Schlag erst spüren, dann darf er Ihn sehen"11Vgl http://www.zitate-online.de/literaturzitate/allgemein/19040/dein-gegner-muss-den-schlag-erst-spueren.html am 25. 6. 2013. - könnte als Sinnbild für die ungarische "Krisensteuer" im Einzelhandelsbereich gelten. Kaum war die Steuer eingeführt, ist sie mit 1. Jänner 2013 auch wieder außer Kraft getreten.22Vgl http://www.eid-aktuell.de/wp-content/uploads/2010/12/EID-452010.pdf am 25. 6. 2013. Die Folgen sind allerdings nach wie vor spürbar. Neben der Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn33Vgl http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-12-876_en.htm am 25. 6. 2013. wurde im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens der EuGH angerufen (Rs C-385/12 ).44Das Vorabentscheidungsverfahren bot erst kürzlich Anlass zu einer mündlichen Verhandlung vor dem EuGH am 18. 6. 2013; siehe auch FN 13. Der vorliegende Beitrag beschränkt sich auf die Analyse des Vorabentscheidungsverfahrens.

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