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Verkürzung bescheidmäßig festzusetzender Abgaben

Artikelrundschau(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2011/1043ÖStZ 2011, 586 Heft 23 v. 12.12.2011

(Fellner, SWK 30/2011, S 1003)

In der Entscheidung vom 14. 7. 2011, 13 Os 38/11d, beanstandete der OGH, dass das Erstgericht keine Feststellungen zur allfälligen Rechtskraft der auf der Basis der unrichtigen Jahressteuererklärungen des Beschwerdeführers erlassenen Abgabenbescheide getroffen hatte, sodass sich nicht beurteilen ließ, ob die Abgabenhinterziehungen vollendet wurden.

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