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Sind von der EDV erstellte Bescheide, mit denen ein Verspätungszuschlag festgesetzt wurde, rechtswidrig? (Rombold, SWK 31/2001, S 768)

Artikelrundschau(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2002/13ÖStZ 2002, 19 Heft 1 und 2 v. 15.1.2002

Ausgehend von einem konkreten Fall, in dem im Zuge einer Umsatzsteuersonderprüfung automatisch durch die EDV Verspätungszuschläge festgesetzt wurden, diskutiert der Autor die im Titel gestellte Frage. Bei der vollautomatischen Festsetzung erfolgt keine Prüfung der Entschuldbarkeit und enthalten die Bescheide keine Begründung der Ermessensentscheidung.

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