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EStG 1972 und 1988: § 34

Aktuelle Rechtsmittelentscheidungender Abgabenbehörden II. InstanzÖStZ 1996, 264 Heft 9 v. 1.5.1996

Nach Lehre und Rechtsprechung kann die Beschäftigung einer Hausgehilfin im Haushalteiner allein stehenden Person nur dann zu einer ao Belastung führen, wenn diese wegenKrankheit oder Pflegebedürftigkeit einer ständigen Betreuung bedarf. Allgemein ist zu prüfen,ob eine Einkommens- und Vermögenssituation vorliegt, bei der die Beschäftigung einerHausgehilfin ohnedies üblich ist. Bei kranken oder pflegebedürftigen Personen kann indiesen Fällen insoweit eine ao Belastung anzuerkennen sein, als die durch Krankheit oderPflegebedürftigkeit bedingte Betreuung über eine normale Haushaltshilfe hinausgeht.Bei der als Freiberuflerin voll beschäftigten Bw, welche insbesondere an einerWirbelsäulendeformation leidet, kann die Beschäftigung einer Hausgehilfin schon aufgrundihres nicht unerheblichen Einkommens und Vermögens grundsätzlich nicht alsaußergewöhnlich angesehen werden. Zusätzlich lag eine durch die Krankheit bzwPflegebedürftigkeit der Bw bedingte, über eine übliche Haushaltshilfe hinausgehendeBetreuungstätigkeit (durch die Hausgehilfin) nicht vor.

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