vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Keine Einbeziehung der 13. Familienbeihilfe in den Grundbetrag (Ablehnung von 1 Ob 216/09k EvBl 2010/58)

ExekutionsrechtJudikaturDr. Helge Hoch, HR d. OGH; Dr. Erich Kodek, Sen.-Präs. des OGH i.R.; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Sen.-Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl); Andreas Konecny, Univ. Wien (Anmerkung)EvBl 2010/103EvBl 2010, 717 - 720 Heft 16 v. 15.8.2010

Zusammenfassung: Mit gegenständlichem Erkenntnis hat sich das entscheidende Gericht deutlich gegen die Einbeziehung der 13. Familienbeihilfe in die Bemessung des vorläufigen Unterhalts nach § 382a EO ausgesprochen. Im Rahmen der Judikaturbesprechung wird dabei auf Stimmen aus der Lehre und die bisherige Judikaturlinie des OGH eingegangen. Mit einer Anmerkung von Andreas Konecny.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!