§ 1438 ABGB
In der vorliegenden Entscheidung befasst sich der OGH mit der Frage der Zulässigkeit von Aufrechnungen sowie der Auslegung einer diesbezüglichen Klausel in den AGB von Banken. Diesfalls stellt der OGH fest, dass eine Aufrechnung nur zulässig sei, wenn die Gegenforderung des Kunden mit seiner Verbindlichkeit zusammenhänge. Mit einer Anmerkung von Silvia Dullinger, Universität Linz.