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VwGH, 17.05.2004, 2001/06/0077 (Verwaltungsverfahren)

VerwaltungsverfahrenVwGH-A 2005/246ÖJZ 2005, 899 Heft 22 v. 15.11.2005

§ 69 Abs 2 AVG

Der VwGH erörtert, dass die Zulässigkeit eines Antrags auf Wiederaufnahme vom Bestand eines formell rechtskräftigen Bescheides abhängt. weiters legt er dar, wodurch die in § 69 Abs 2 AVG vorgesehene Drei-Jahres-Frist in Gang gesetzt wird.

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