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Der Rahmenbeschluss als Instrument der EU-Rechtsangleichung im Strafrecht am Beispiel des Rahmenbeschlusses gegen Geldfälschung

StrafrechtDr. Fritz Zeder, Oberstaatsanwalt BMJ, WienÖJZ 2001, 81 - 94 Heft 3 v. 1.2.2001

Zusammenfassung: Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Entwicklungsgeschichte des Rahmenbeschlusses über die Geldfälschung, den er auch in volltextlicher Ausfertigung samt den bei der Annahme ergangenen Erklärungen und erläuternden Bemerkungen zur näheren Veranschaulichung seinem Beitrag beifügt. Im Zuge seiner Ausführungen geht er dabei auch auf die Funktionen und rechtlichen Auswirkungen des Rahmenbeschlusses ein und erörtert dessen Stellenwert in der gemeinschaftsrechtlichen Rechtssetzung als Mittel der Rechtsvereinheitlichung und -anpassung. Schließlich zeigt der Autor auch noch den durch den Rahmenbeschluss über die Geldfälschung bedingten gesetzlichen Reformbedarf im österreichischen Strafrecht auf.

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