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Stern oder Ypsilon

RechtsprechungJudikaturReinhard HingerÖBl 2024/54ÖBl 2024, 191 - 193 Heft 4 v. 19.7.2024

Art 9 Abs 2 lit b und lit c UMV; § 10 Abs 1 und Abs 2 MarkSchG

Beim Ähnlichkeitsvergleich wird mitunter auch eine "auf dem Kopf Betrachtung" angestellt, was besonders bei runden Zeichen bedeutsam ist.

Die zum Schutz einer bekannten Marke erforderliche gedankliche Verknüpfung ist zu bejahen, wenn bereits Verwechslungsgefahr gegeben ist.

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