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Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen für Arzneimittel mit gleichem Anwendungsgebiet

MarkenrechtJudikaturUniv.-Prof. Dr. Helmut Gamerith (Bearbeitung)ÖBl 2012/62ÖBl 2012, 268 - 271 Heft 6 v. 1.12.2012

Zusammenfassung: Der erkennende Markenrechtssenat des OGH widmet sich mit dieser Entscheidung der Verwechslungsgefahr der Marken Sinupret und Sinuvex im medizinischen Bereich.

Rechtsgrundlagen: § 10 Abs 1 Z 2 MSchG

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