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Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Änderung der Verhältnisse?

WettbewerbsrechtJudikaturUniv.-Prof. Dr. Helmut Gamerith (Bearbeitung)ÖBl 2012/19ÖBl 2012, 67 - 70 Heft 2 v. 1.3.2012

Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung behandelt der OGH die Frage, wie ein Unterlassungsverbot iZm dem Vergleich der Gesamtauflage durch geändert Verhältnisse beeinflusst wird. Entfällt unter Umständen die Wiederholungsgefahr? Unter welchen Voraussetzungen kann ein uneingeschränktes Unterlassungsverbot erlassen werden?

Rechtsgrundlagen: § 2 UWG; § 14 UWG

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