Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung äußert sich der OGH dahingehend, unter welchen Voraussetzungen von der Ernsthaftigkeit des Gebrauchs einer Marke auszugehen ist.
Rechtsgrundlagen: § 33a MSchG
Schlagwörter:
§ 33a MSchG
ÖBl-LeitsätzeMarkenrechtUniv. Prof. Dr. Helmut Gamerith, Univ. Innsbruck (Bearbeitung)Bl-LS 2010/182Bl-LS 2010, 258 Heft 6 v. 1.11.2010
