Zusammenfassung: Der OPM hatte sich mit der Frage der Neuheit bzw der erfinderischen Tätigkeit betreffend einen speziellen Heizeinsatz zu befassen.
Rechtsgrundlagen: § 1 PatG; § 3 PatG; § 33 Abs 2 PatG; § 43 Abs 1 PatG
Schlagwörter:
Zusammenfassung: Der OPM hatte sich mit der Frage der Neuheit bzw der erfinderischen Tätigkeit betreffend einen speziellen Heizeinsatz zu befassen.
Rechtsgrundlagen: § 1 PatG; § 3 PatG; § 33 Abs 2 PatG; § 43 Abs 1 PatG
Schlagwörter: