Zusammenfassung: Beurteilt wird das Vorliegen eines erfinderischen Schrittes.
Rechtsgrundlagen: § 1 Abs 1 GMG
Schlagwörter:
§ 1 Abs 1 GMG
ÖBl-LeitsätzeMarken- und MusterrechtHelmut GamerithÖBl-LS 2007/203ÖBl-LS 2007, 269 Heft 6 v. 1.11.2007
Zusammenfassung: Beurteilt wird das Vorliegen eines erfinderischen Schrittes.
Rechtsgrundlagen: § 1 Abs 1 GMG
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