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Die neue Enforcement Directive 2004/48/EG und ihr Verhältnis zum TRIPS-Übereinkommen

EuroparechtDr. Mary-Rose McGuire, M. Jur, wissenschaftliche Mitarbeiterin am European Legal Studies Institute der Universität OsnabrückÖBl 2004/63ÖBl 2004, 255 - 258 Heft 6 v. 1.12.2004

TRIPS-Übereinkommen; RL zur Durchsetzung der Rechte de Geistigen Eigentums

Dieser Beitrag behandelt die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des Geistigen Eigentums und geht auf ihre Gemeinsamkeiten mit dem TRIPS-Übereinkommen ein. In Österreich besteht vorallem ein Umsetzungsbedarf im Gebiet des Beweisverfahrens im Zvilprozess.

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