vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Allgemeine Gütergemeinschaft unter Lebenden als potentielle Schenkung

RechtsprechungErbrechtJudikaturN. N.NZ 2021/81NZ 2021, 292 - 295 Heft 6 v. 24.6.2021

1. Nach § 781 Abs 2 Z 6 ABGB gilt als Schenkung iSd § 781 Abs 1 auch jede andere Leistung, die nach ihrem wirtschaftlichen Gehalt einem unentgeltlichen Rechtsgeschäft unter Lebenden gleichkommt. Davon erfasst sind Rechtsgeschäfte, bei denen zwar eine Schenkungsabsicht nicht feststeht, aber dennoch eine Leistung ohne (nennenswerte) Gegenleistung erbracht wird oder - ex ante betrachtet - ein krasses Missverhältnis zwischen Leistung und (allfälliger) Gegenleistung besteht, sodass der wirtschaftliche Charakter des Vorgangs zumindest teilweise einem unentgeltlichen Geschäft unter Lebenden gleichkommt.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!