vorheriges Dokument
nächstes Dokument

JBl Inhaltsverzeichnis Heft 11/2014

Heft 11 v. 1.11.2014

Aufsätze

  1. Meissnitzer, Lohndumping und „Kriminal“ – Zur gerichtlichen Strafbarkeit der Unterentlohnung in Wechselwirkung mit dem LSDB-G
  2. Fidler, Unionsrechtliche Entwicklungen bei der richterlichen Vertragsergänzung

Aus den Vereinen - Ankündigungen

  1. Aus den Vereinen / Ankündigungen

Rechtsprechung

    1. Ordentliche Gerichte
      1. »Zivilsachen
      2. Ehegattenunterhalt: kein Ruhen wegen Lebensgemeinschaft des Unterhaltsberechtigten; Zuwendungen einer Privatstiftung in Unterhaltsbemessungsgrundlage einzubeziehen
      3. Weisungen des Gerichts gegenüber dem Sachwalter zur Verwendung des Einkommens zulässig
      4. Verkehrsopferentschädigung: Verjährung des Regressanspruchs gegen Schädiger; Rückgriffsanspruch nach § 896 ABGB durch Legalzession nach § 13 VOEG verdrängt
      5. Schadenersatz wegen schuldhaften Abratens vom Verkauf einer Anlage: Entwicklung einer alternativen Veranlagung zu berücksichtigen; Beweismaß; Mitverschulden
      6. Haftung des Schädigers für Errichtungskosten eines unfalls- und altersbedingt medizinisch indizierten Treppenlifts / Fälligkeit des Vorschusses
      7. Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts bei Ausnützung der Geschäftsunfähigkeit des Vertragspartners
      8. Amtshaftung wegen Verzögerung bei Ausfertigung des Meistbotsverteilungsbeschlusses / Fristsetzungsantrag als Rechtsmittel iS des § 2 Abs 2 AHG
      9. Einbruchsdiebstahl trotz eindeutiger Verdachtslage nicht verhindert: Haftung des Bundes?
      10. Widerrechtlichkeitsbescheinigung nach Art 15 HKÜ vom BMJ auszustellen
      11. Motivirrtum des Erblassers
      12. Keine amtswegige Bestellung eines Verlassenschaftskurators im Interesse von Gläubigern eines Erben
      13. Unterlassene Mitteilung einer Änderung der Abgabestelle
      1. »Strafsachen
      2. Rami, Prüfungsgegenstand im Beschwerdeverfahren
      3. Reichweite des Beweisverwertungsverbots nach § 140 Abs 1 StPO
    1. Verfassungsgerichtshof
    2. Abweisung einer Anfechtung der Wahl zum Europäischen Parlament

Literatur

  1. Korinek, Häberle, Peter: Nationalhymnen als kulturelle Identitätselemente des Verfassungsstaates.
  2. Griss, Fenyves, Attila / Kerschner, Ferdinand / Vonkilch, Andreas (Hg): Klang-Kommentar.
  3. Schumacher, Burgstaller, Alfred / Neumayr, Matthias / Geroldinger, Andreas / Schmaranzer, Gerhard (Hg): Internationales Zivilverfahrensrecht.
  4. Burgstaller, Fuchs, Helmut / Ratz, Eckart (Hg): Wiener Kommentar zur Strafprozessordnung samt ausgewählten Nebengesetzen.
Ein Inhalt der Verlag Österreich GmbH