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Wissenswertes zum Missbrauch der Amtsgewalt Am Beispiel missbräuchlich ausgegebener "Parkpickerl"

Strafrechtmust knowAufsatzStephanie ÖnerJAP 2017/8JAP 2017, 78 - 81 Heft 2 v. 13.12.2017

Der OGH sah sich in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Verfahren konfrontiert, die die missbräuchliche Ausgabe von Parkklebern betrafen. Die aus diesen resultierenden Entscheidungen bieten einige Klarstellungen und Präzisierungen zur bisherigen Amtsmissbrauchsjudikatur, die nachfolgend dargestellt werden sollen.

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