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Verjährung von Rückforderungsansprüchen - KV für Metallindustrie

ArbeitsrechtEntscheidungeninfas 2013, 87infas 2013, 236 Heft 6 v. 1.11.2013

Die Bestimmung in Punkt XX. Z 1 zweiter Satz des Kollektivvertrags (KV) für Metallindustrie legt die Verjährungsfrist für Rückforderungsansprüche im typischen Fall einer schlichten Fehlüberweisung des Arbeitgebers, in dem keine Anhaltspunkte für eine die Überweisung veranlassende Täuschungshandlung des Arbeitnehmers oä vorliegen, unabhängig vom Rechtsgrund mit drei Jahren fest. Für den Fristbeginn kommt es dabei nicht auf die subjektive Kenntnis des Rückforderungsanspruchs, sondern auf die objektive Möglichkeit der Geltendmachung an.

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