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Kein Erfordernis der persönlichen Verrichtung von Hausbesorgertätigkeiten

ArbeitsrechtEntscheidungeninfas 2006, A 43infas 2006, 112 Heft 3 v. 1.5.2006

Die Arbeitnehmerin ist seit 1978 Hausbesorgerin im Haus X in Y; sie bewohnt die Wohnung top Nr 9 als Dienstwohnung. Nachdem ein Sohn der Arbeitnehmerin in einem anderen Gerichtsverfahren ausgesagt hatte, dass seine Mutter lediglich die "leichten" Arbeiten, wie das Abwischen der Fensterbänke und Stiegengeländer besorge, wogegen er alle anderen "schwereren" Arbeiten (Fensterputzen, Aufwaschen der Böden, Wechseln der Glühbirnen) verrichte, forderte ein Vertreter der Arbeitgeberin in einem als "Verwarnung" übertitelten Schreiben vom 13. 7. 1999 die Arbeitnehmerin auf, unverzüglich und persönlich bestimmte Arbeiten (Kehren der Stiegen und Gänge, Waschen der Stiegen und Gänge, Kehren der Höfe, Reinigen der Waschküche und des Kellers) durchzuführen und kündigte die Entlassung für den Fall an, dass die Arbeitnehmerin sich fortgesetzt weigern würde, diese Tätigkeiten persönlich auszuführen. Auch nach dieser Aufforderung wurden die gröberen Arbeiten nach wie vor im Wesentlichen vom Sohn der Arbeitnehmerin verrichtet. Sie selbst führte im Wesentlichen leichte Arbeiten wie das Abwischen von Fensterbänken und Handläufen durch; gelegentlich wischte sie auch den Boden auf oder kehrte die Stiegen.

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