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Eingeschränkter Zugang des Betriebsrates zur Intranetfunktion "Mail an alle"

ArbeitsrechtEntscheidungeninfas 2005, A 11infas 2005, 9 Heft 2 v. 1.3.2005

Mit 23. 3. 2000 wurde bei der Beklagten für eine intensivere und raschere interne Kommunikation ein "Intranet" eröffnet. Im Mai 2000 wurde jedoch verfügt, dass es nicht mehr möglich sei, die Gruppe "Mail an alle" als Adressat unberechtigt zu verwenden. Diese sei vielmehr dem Vorstandsbereich, der Bereichsleitung ORGA Wien und nach Rücksprache mit dem Leiter des EDV-Bereiches für vorgesehene Verwendungen vorbehalten. In dem bei der Beklagten verwendeten Programm findet sich in einem einzigen Adressbuch der größte Teil der Mitarbeiter. Es gibt aber auch verschiedene Verteilerlisten, die die Mitarbeiter bestimmter organisatorischer Gruppen zusammenfassen, und Postfächer für Gruppen ohne namentlich genau definierte Empfänger. Grundsätzlich kann jeder Mitarbeiter die im Adressbuch gespeicherten Adressen und Verteilerlisten ohne Einschränkung nutzen und auch Attachements mitversenden. Das persönliche Postfach jedes Mitarbeiters ist mit 100 MByte begrenzt. Unter "Mail an alle" ist ein Massenmail gemeint, das an sämtliche der ca 1000 Mitarbeiter geht. Es ist aber auch möglich, im Adressfeld der Mails die etwa 10 Verteilerlisten auszuwählen, über die ebenfalls alle Mitarbeiter erreicht werden. Damit ist nur ein geringer Mehraufwand gegenüber der Verteilerliste "Mail an alle" verBunden. Die Datenmenge könnte bis zu 250 KByte betragen, ohne dass funktional oder technisch zusätzliche Maßnahmen erforderlich wären. Im Hinblick auf die möglicherweise negativen Auswirkungen sollte aber eine in der Praxis sinnvolle Größe von 100 bis 150 KByte nicht überschritten werden. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass vorbeugende Maßnahmen erforderlich sind, um die Wahrscheinlichkeit von Systemabstürzen zu reduzieren und Fehlerquellen auszuschließen. Das "Gelbe Brett" oder die "Mail-in-Datenbank" sind mit dem "Mail an alle" insoweit nicht vergleichbar, da dabei die Informationen entweder abgeholt werden müssen ("Gelbes Brett") oder eine manuelle Weiterverteilung ("Mail-in-Datenbank") erforderlich ist.

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