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Der Scheidungsfolgenvergleich als Exekutionstitel

ExekutionsrechtJudikaturJohann Höllwerth (Anmerkung)EF-Z 2011/78EF-Z 2011, 118 - 119 Heft 3 v. 1.5.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung thematisiert die Verbesserungsfähigkeit inhaltlicher Mängel von Exekutionsanträgen, wobei in casu der Eintritt einer nachzuweisenden aufschiebenden Bedingung eines Scheidungsfolgenvergleichs verfahrensgegenständlich war.

Rechtsgrundlagen: § 154 Abs 3 ABGB; § 7 Abs 2 EO; § 54 Abs 3 EO

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