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Prozessvergleich und pflegschaftsgerichtliche Genehmigung

ZivilprozessrechtJudikaturEF-Z 2011/47EF-Z 2011, 74 Heft 2 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: Vorliegende Entscheidung behandelt die Frage näher, unter welchen Voraussetzungen ein unter anwaltlicher bzw. gesetzlicher Vertretung zustandegekommener Prozessvergleich der pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung bedarf.

Rechtsgrundlagen: § 31 Abs 1 Z 2 ZPO; § 204 ZPO; § 154 ABGB

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