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E 44 Schenkung aus sittlicher Pflicht

FamilienrechtEF-Z 2007/44EF-Z 2007, 69 - 70 Heft 2 v. 1.2.2007

§ 785 Abs 3 ABGB

Der OGH erläutert, dass eine Schenkung von hohem Wert an einen bedürftigen Geschenknehmer im Verwandtschaftskreis nicht zwingend als Erfüllung einer sittlichen Pflicht qualifiziert werden kann. Die Behauptungs- und Beweislast für die Einkommens- und Vermögensverhältnisse aller Beteiligten trifft im Pflichtteilsverfahren den Beklagten.

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