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Eingriff in bekannte Farbmarke; Ermittlung der Verkehrsauffassung

MarkenrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Dr. Christian Schumacher, LL.M., RA (Anmerkung)ecolex 2012/412ecolex 2012, 995 - 996 Heft 11 v. 1.11.2012

Zusammenfassung: Vorliegend würdigt der OGH inhaltlich die Frage, nach welchen Erfahrungssätzen in Bezug auf eine bekannte Farbmarke die Verkehrsauffassung ermittelbar ist und äußert sich dahingehend zur unlauteren Ausnutzung von Ruf und Bekanntheit eben dieser Marke.

Rechtsgrundlagen: § 10 Abs 2 MSchG; Art 9 Abs 1 GMV

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