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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 2/2023

Heft 2 v. 1.3.2023

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Wellenzohn, Zur Auslegung einer Bestimmung in einer Dienstordnung
    3. Halwax, Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses findet § 1155 ABGB keine Anwendung mehr
    4. Tinhof, Geblockte Altersteilzeit – Keine Berücksichtigung von für die Freizeitphase nicht mehr zustehenden Prämien bei der Abfertigung
    5. Chlestil, Auslegung einer Sozialplan-Betriebsvereinbarung – Aufsaugungsklausel stellt keine Entgeltreduktion dar
    6. Koxeder, Kein berechtigtes vorzeitiges Austrittsrecht bei fehlender Geltendmachung der Austrittsgründe
    7. Rothfischer, Sozialwidrigkeit einer Entlassung: Auch Ehegatten-Einkommen zu berücksichtigen
    8. Bachhofer, Kündigung bei Impfverweigerung – keine verpönte Vergeltungskündigung
    9. Obergruber, Trotz Qualifizierung einer "Umbauprämie" als akkordähnliche Prämie ist diese mitbestimmungsfrei und somit durch betriebliche Übung konkludent Inhalt der Einzelarbeitsverträge geworden
    10. Bajric, Klage wegen Mobbings durch Bischof unzulässig – Keine Überprüfung der Amtsführung eines Bischofs durch staatliche Gerichte
    11. Kaltschmid, Kettenvertragsregelung des Theaterarbeitsgesetzes nicht am Maßstab des § 879 ABGB überprüfbar
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Abmeldung vom Leistungsbezug nach Stellenzuweisung – Zur Zulässigkeit einer Leistungssperre wegen unterlassener Bewerbung nach Wiedermeldung
    1. Sozialrecht
    2. Rachbauer, Verpflichtung zur Anrechnung von Kindererziehungszeiten im EU-Ausland
    3. Weissensteiner, Dienstnehmereigenschaft von Fahrern für Zeitungstransporte
    4. De Brito, Wirtschaftliche Abhängigkeit einer Fitnesstrainerin
    5. De Brito, Keine unentgeltliche Leistung bei Vereinbarung von "Essen und Trinken" als Sachbezug
    6. Wielander, Waisenpension: Kein Wiederaufleben der Kindeseigenschaft bei nicht durchgängig vorliegender Erwerbsunfähigkeit
    7. Trettler, Kostenerstattung für Hornhaut-OP mittels neuer Methode in Privatordination – Höchsttarif für vergleichbare Operationen in der Honorarordnung für niedergelassene Ärzte heranzuziehen
    8. Gamper, Anscheinsbeweis nicht erbracht: Covid-19 nicht als Berufskrankheit anerkannt
    9. Prinzinger, Kein Kinderzuschuss für Urenkel auf Grund eindeutiger Gesetzeslage
    10. Zhang, Bezug einer vorzeitigen Alterspension neben de facto Geschäftsführer-Tätigkeit
    11. Pasz, Kein Anspruch auf Feststellung des Berufsschutzes bei Gewährung der Berufsunfähigkeitspension
    12. Zhang, Pensionsanpassung 2018 als mittelbare Diskriminierung?
    13. Hansemann, Beiträge zur Deckung des Pensionsaufwandes öffentlich Bediensteter sind als Dienstgeberanteile gem § 32 Abs 3 EpiG erstattungsfähig
    14. Bischofreiter, Kein Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld für Krisenpflegeeltern bei Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft unter 91 Tagen
    15. Juhasz, Einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld nach Erwerbstätigkeit in der Schweiz: Keine Anwendung der Koordinierungsvorschriften und keine Ableitung des Anspruchs vom in Österreich tätigen Elternteil mangels vergleichbarer Familienleistung in der Schweiz
    16. Rachbauer, Aufhebung des Rückforderungstatbestandes der irrtümlichen Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Juhasz, Rechtzeitige Zuordnungserklärung trotz Unterlassung der fristgerechten Vorlage im Verwaltungsverfahren
  2. Radlingmayr, Vertragsbedienstete als Angestellte ex contractu im Arbeitsverfassungsrecht

Buchbesprechungen

    1. Neue Bücher
    2. Bertsch, Rauch, Arbeitsrecht 2022 – ASoK-Spezial
    3. Mathy, Fitting/Schmidt/Trebinger/Linsenmaier/Schelz, Betriebsverfassungsgesetz mit Wahlordnung – Handkommentar
    4. Minderock, Lutz/Heilegger/Dunst, Arbeitsruhegesetz
    5. Müller, Haslinger, Einführung in das Sozialrecht
    6. Niederfriniger, Löschnigg/Sarny/Löschnigg, Handels-KV 2022
    7. Niksova, Hießl, Grundzüge des europäischen Arbeits- und Sozialrechts
    8. Piffl-Stammberger, Wiesinger, Arbeitsrecht in der Bauwirtschaft – Praxishandbuch für Bauindustrie und Baugewerbe
    9. Wellenzohn, Meine/Rohnert/Schulte-Meine/Vetter (Hrsg), Handbuch Arbeit – Entgelt – Leistung. Entgelt-Rahmentarifverträge im Betrieb
    10. Westenrieder, Küttner, Personalbuch 2022 – Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht, Sozialversicherungsrecht
    11. Ziehensack, Egger/Raffeiner/van Staa (Hrsg), Liber amicorum für Johann Egger zum 70. Geburtstag – Arbeitsrecht, Gesellschaftspolitik und Europa

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