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DRdA-infas Inhaltsverzeichnis Heft 3/2020

Heft 3 v. 1.5.2020

Editorial

  1. Editorial

Entscheidungen

    1. Arbeitsrecht
    2. Kocsan, Ergänzende Vertragsauslegung bei undeutlich geregelter variabler Gehaltskomponente
    3. Kariotis, Geringfügige Grammatikfehler in der Leistungsbewertung eines Arbeitszeugnisses widersprechen nicht dem Erschwernisverbot des § 1163 ABGB
    4. Mader, Zur Bemessung der Kündigungsentschädigung bei Austritt gem § 25 IO: Keine Berücksichtigung der fiktiven 30-tägigen Sperrfrist gem § 45a AMFG ohne tatsächliche Aktivierung des Kündigungsfrühwarnsystems
    5. Bachhofer, Einzelner "Home-Office"-Arbeitsplatz ohne Anbindung an andere inländische organisatorische Einheit bildet keinen Betrieb iSd § 36 ArbVG
    6. Schrattbauer, Anspruch auf immateriellen Schadenersatz bei dauernder Überwachung des Dienstfahrzeuges
    7. Bachhofer, Änderungskündigung: Sowohl Zumutbarkeit des Änderungsangebots als auch Vermittlungschance am allgemeinen Arbeitsmarkt sind zu prüfen
    8. Bachhofer, Widerspruch des Betriebsrates zur Kündigungsabsicht: Anfechtungsrecht des Betriebsrates kann nur nach ursprünglichem Verlangen des Arbeitnehmers auf diesen übergehen
    9. Tinhof, Keine Entgeltfortzahlung für Arbeiter bei Entlassung wegen dauernder Arbeitsunfähigkeit
    10. Halwax, Keine Hemmung des Urlaubsverfalls bei Karenzierung auf Antrag des Vertragsbediensteten
    11. Mader, Klage auf Feststellung des aufrechten Bestands eines Arbeitsverhältnisses als gerichtliche Geltendmachung iSd § 3a Abs 1 IESG
    12. Chlestil, Kein Rechtsanspruch auf "Montagfrühblatt-Schicht"
    13. Pöcheim, Kein Anspruch auf Kündigungsentschädigung bis zum Ende der Elternteilzeit bei Betriebsstilllegung nach dem vierten Geburtstag des Kindes
    14. Halwax, Einsatz im Hilfsdienst steht Anrechnung von Vordienstzeiten vor Vollendung des 18. Lebensjahres als Postpraktikant nicht entgegen
    15. Chlestil, Kein Recht auf "Voll"beschäftigung eines Orchestermusikers
    16. Bachhofer, Staatenimmunität: Keine inländische Gerichtsbarkeit für Klage einer mit hoheitlichen Tätigkeiten betraute Botschaftsangestellten
    17. Halwax, Dreijährige Verjährungsfrist für Klagen betreffend diskriminierungsfreie Anrechnung von Vordienstzeiten
    18. Halwax, Das Verhalten des Klägers war hier dem Ansehen und den Interessen des Dienstes abträglich
    1. Arbeitslosenversicherungsrecht
    2. Sdoutz, Keine vorsätzliche Vereitelung bei irrtümlichem Versäumen einer Vorbereitungsmaßnahme zu einem Transitarbeitsverhältnis
    3. Sdoutz, Verwendung des Begriffes "Stressresistenz" im Stellenangebot erfordert keine Ermittlungen des Arbeitsmarktservice zur Zumutbarkeit der Beschäftigung
    1. Sozialrecht
    2. Weissensteiner, System von Ab- und Zuschlägen in Abhängigkeit vom unterschiedlichen Pensionsantrittsalter ist nicht verfassungswidrig
    3. Gamper, Sponsorvertrag für Motocrossfahrer begründet im Regelfall keine Pflichtversicherung als (freier) Dienstnehmer
    4. Gamper, Pensionsversicherungsanstalt – Zuständigkeit bei Überweisungsbeiträgen für Ordensangehörige
    5. Burger, Unterbleiben der Pensionsanpassung für hohe Gesamtpensionseinkommen nicht unionsrechtswidrig
    6. Zhang, Keine Kostenübernahme für Cannabinoid als Außenseitermethode im Falle alternativer schulmedizinischer Methoden
    7. Marcian, Achillessehnenriss nach Sprint beim Wettbewerb der freiwilligen Feuerwehr ist ein Arbeitsunfall
    8. Marischka, Kein Unfallversicherungsschutz einer Begleitperson beim Jugendkirtag der Freiwilligen Feuerwehr
    9. Pöcheim, Familienzeitbonus: Kurzfristiger melderechtlicher Hauptwohnsitzwechsel nach Bezugsende nicht anspruchsschädigend
    10. Juhasz, Anspruch auf Familienzeitbonus auch bei vorübergehender Aufhebung des gemeinsamen Haushalts wegen unvorhersehbaren Krankenhausaufenthalts des anderen Elternteils
    11. Pletzenauer, "Versteinerung" der zum Pensionsstichtag noch nicht nachbemessenen vorläufigen Differenzbeitragsgrundlage bei Mehrfachversicherung
    12. Juhasz, Kinderbetreuungsgeld: Unmittelbar aus dem Unionsrecht abgeleitetes Aufenthaltsrecht der Mutter
    13. Juhasz, Zuverdienstgrenze: nur Einkünfte aus einer Tätigkeit während des Anspruchszeitraums sind maßgeblich
    14. Weissensteiner, Voraussetzungen der Unionsbürger-Richtlinie nicht erfüllt – kein Anspruch auf Ausgleichszulage für rumänischen Pensionisten in Österreich
    15. De Brito, Kein Anspruch auf Ausgleichszulage für die rumänische Stiefmutter eines Unionsbürgers
    16. De Brito, Tätigkeit auf einer geronto-psychiatrischen Station als Schwerarbeit gem § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsV
    17. Pletzenauer, Regelmäßig geleistete Überstunden sind bei der Bemessung der Urlaubsersatzleistung von SaisonarbeiternehmerInnen zu berücksichtigen
    18. Marcian, Fehlende Feststellungen des Verwaltungsgerichts zur Frage des anwendbaren Sozialversicherungsrechts bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

Aus der Praxis – Für die Praxis

  1. Brokes, Ettl, Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber bei Erreichen eines bestimmten Lebens- bzw Pensionsalters
  2. Juhasz, "Gleichartigkeit" der Familienleistungen im EU-Kontext und die daraus resultierende Säumnisproblematik

Aktuelles zur Corona-Krise

  1. Brokes, Covid-19 und Arbeitsrecht: Die fünf häufigsten Fragen aus der aktuellen Beratungspraxis
  2. Haider, § 1155 ABGB in der COVID-19-Krise
  3. Streithofer, Homeoffice: Vom Anlassfall Corona-Krise zu geregelten Verhältnissen
  4. Zechner, Die Corona-Kurzarbeit

Aktuelle Sozialpolitik

  1. Kepez, Verfassungsrechtliche Probleme der Sozialversicherungsreform

Neue Bücher

  1. Bachhofer, Brodil/Risak, Arbeitsrecht in Grundzügen
  2. Bachhofer, Küttner, Personalbuch 2019 – Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht, Sozialversicherungsrecht
  3. Bauer, Peters, Das Weisungsrecht der Arbeitgeber
  4. Dölzlmüller, Schrank, Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht 2019 – Gesamtdarstellung für die betriebliche Praxis
  5. Dölzlmüller, Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien (Hrsg), Sozialleistungen im Überblick 2019
  6. Felten, Däubler, Arbeitsrecht. Ratgeber für Beruf – Praxis – Studium
  7. Filipič, Mayer-Ahuja/Bierbaum/Deppe/Dörre/Urban, Karl Marx – Ratgeber der Gewerkschaften? Fünf Antworten
  8. Goricnik, Gola/Heckmann, BDSG – Bundesdatenschutzgesetz – Kommentar
  9. Halwax, Eichinger/Kreil/Sacherer, Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht 2019
  10. Hess-Knapp, Rancke (Hrsg), Mutterschutz / Elterngeld / Elternzeit / Betreuungsgeld – Handkommentar
  11. Janesch, Kalina, Betriebliche Realisierung beruflicher Ausbildung behinderter Menschen
  12. Klösch, Neuner, Psychische Gesundheit bei der Arbeit – Gefährdungsbeurteilung und Betriebliches Gesundheitsmanagement (eBook)
  13. Kozak, Wiedemann, Tarifvertragsgesetz – 70 Jahre TVG
  14. Mair, Gerlach/Risak/Schrank/Höfle, Praxishandbuch Arbeitsvertragsgestaltung
  15. Mayer, Wiesinger, Einführung in das Recht der Bau-Arbeitsgemeinschaften
  16. Niederfriniger, Löschnigg/Schnittler/Löschnigg, Handels-KV 2019 – Mit Erläuterungen zum Umstieg
  17. Niksova, Wolf/Geiger (Hrsg), Betriebsübertragungen kompakt – SWK-Spezial
  18. Schöffmann, Mayr/Erler, UrlG – Urlaubsgesetz – Kommentar
  19. Schrattbauer, Sonntag (Hrsg), ASVG – Allgemeines Sozialversicherungsgesetz – Jahreskommentar
  20. Wetsch, Drs, Arbeits- und Sozialrecht – Lernen. Üben. Wissen
  21. Wetsch, Laimer/Wieser, Arbeitsrecht für HR und Personalwesen – Handbuch

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