1. Das Grünbuch als Grundlage für einen europaweiten Meinungsaustausch
Die Europäische Kommission hat mit der Vorlage des Grünbuches am 7.7.2010 eine europaweite öffentliche Diskussion gestartet, wie angemessene, nachhaltige und sichere Pensionen und Renten gewährleistet werden können und wie die Europäische Union (EU) die nationalen Bemühungen hierbei am besten unterstützen kann. Die Zuständigkeit für die Ausgestaltung der nationalen Pensionssysteme liegt bei den Mitgliedstaaten. Das Grünbuch enthält dementsprechend auch keine konkreten politischen Vorschläge, sondern soll als Grundlage für einen Meinungsaustausch über mögliche zukünftige Maßnahmen auf EU-Ebene dienen. Der Konsultationsprozess ist eine gemeinsame Initiative der Kommissare Andor (Beschäftigung, Soziales und Integration), Barnier (Binnenmarkt und Dienstleistungen) und Rehn (Wirtschaft und Währung). Das Feld der angesprochenen Themen ist entsprechend weit gefasst. Es reicht von der Verlängerung des Arbeitslebens über Fragen des Binnenmarktes und der Mobilität sowie zukünftige Solvenzregelungen bis hin zu erforderlichen Grundlagen für fundierte Entscheidungen auf EU-Ebene.
