Auswirkungen der ZVN 2002 auf das Verfahren in Arbeits- und Sozialrechtssachen - Ein Überblick

Die Zivilverfahrens-Novelle 2002, BGBl I 2002/76 (ZVN 2002) brachte teils tiefgreifende Eingriffe in das Verfahrenssystem der ZPO. Zentrales Anliegen der Reform ist die Verfahrensbeschleunigung und damit die Verbesserung des Rechtsschutzes.¹⁾¹⁾Die Erl zur RV, 962 BlgNR 21. GP (in Hinkunft: ErlRV) 16, führen hiezu aus, "rasche Verfahren, die freilich nicht auf Kosten gebotener Gründlichkeit gehen dürfen, seien maßgebend für ein gutes Funktionieren der Rechtspflege". Der Prozess könne - um mit Klein (Vorlesungen über die Praxis des Civilprocesses [1900] 10) zu sprechen - seine Funktion nur erfüllen, wenn er "Gegenwartshilfe" sei. Vgl auch Art 6 EMRK. Durch eine Vielzahl aufeinander abgestimmter Maßnahmen wurde der Grundsatz der Verfahrenskonzentration gestärkt und damit die Verfahrensverschleppung erschwert.