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Unzulässigkeit einer „Pro forma“-Bescheidbeschwerde

SteuerrechtAufsatzKatharina DeutschBFGjournal 2023, 25 - 26 Heft 1 v. 15.1.2023

Die prozessualen Voraussetzungen für das Ergreifen des Rechtsmittels der Bescheidbeschwerde sind vielseitig. Das BFG hat nicht nur begründungslose Beschwerden zu bearbeiten: im hier beschriebenen Fall wurde das Beschwerdebegehren von der Beschwerdeführerin (Bf) bereits dem Grunde nach relativiert. Das BFG hat den Unzulässigkeitsausspruch gem § 260 Abs 1 lit a BAO mit einer Analyse der Anfechtungserklärung und der (Aus-)Wirkungen der Erhebung eines bedingten Rechtsmittels begründet.

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