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ARD Inhaltsverzeichnis Heft 6728/2020

Heft 6728 v. 11.12.2020

In aller Kürze

  1. Erweiterung der Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe
  2. Teilnahme am Corona-Test kein Dienstverhinderungsgrund
  3. Hausbesorger und Hausbetreuer - neue Mindestlohntarife

Thema - Arbeitsrecht

  1. Schedle, Kündigungen während der Kurzarbeit bzw innerhalb der Behaltefrist

Rechtsprechung

    1. Arbeitsrecht
    2. Frühwarnsystem bei Massenkündigungen: Schwellenwert bezieht sich auf einzelne Betriebsstätten
    3. Zur Zusammenrechnung von Auflösungen beim Frühwarnsystem nach § 45a AMFG
    4. Kündigungsanfechtung: Unschlüssiges Klagebegehren
    5. Geschäftsführer als leitender Angestellter iSd ArbVG
    6. Kündigung einer begünstigten Behinderten wegen fehlender Eignung - keine Diskriminierung
    7. Entgeltfortzahlung nach erfolgreicher Kündigungsanfechtung - Anrechnung eines Alternativeinkommens
    8. Kündigungsentschädigung - Beginn der Verfallsfrist
    1. Sozialversicherungsrecht
    2. Ruhen des Anspruchs auf Rehabilitationsgeld bei Bezug von Urlaubsersatzleistung
    3. Entziehung des Rehabilitationsgeldes bei Verbesserung des Gesundheitszustandes
    1. Steuerrecht
    2. Überlassung eines Dienstwagens aus persönlichen Gründen - kein Sachbezug
    3. BFG: Kein Sachbezug bei nicht ausgeübter Privatnutzung eines Firmen-Kfz
    4. BFG: Fehlender eigener Hausstand - keine Kosten einer doppelten Haushaltsführung
    5. BFG: Diäten im Zusammenhang mit Vorstellungsgesprächen

Neue Vorschriften

    1. Arbeitsrecht
    2. Freistellung von Schwangeren während der COVID-19-Krise

Artikelrundschau

    1. Arbeitsrecht
    2. Burger-Ehrnhofer, Verfristete Entlassung trotz Suspendierung - Anfechtungsrecht gewahrt, DRdA 2020, 337
    3. Gerhartl, Krankheit, Quarantäne und Selbstisolierung, ASoK 2020, 362
    4. Leitner, Das kann doch einen Betriebsrat nicht verhindern, ecolex 2020, 819
    1. Sozialversicherung
    2. Derntl/Doleschal, Dienstgebereigenschaft und Gesellschaft bürgerlichen Rechts, taxlex 2020, 318