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Kühteubl/Bele, LSD-BG: aktuelle Rechtsprechung und Erfahrungen mit Behörden und Verwaltungsstrafverfahren, ZAS 2019, 125

ArtikelrundschauArbeitsrechtBearbeiter: Manfred LindmayrARD 6647/20/2019 Heft 6647 v. 2.5.2019

Beim grenzüberschreitenden Personaleinsatz (Entsendung, Arbeitskräfteüberlassung) spielen die Bestimmungen gegen Lohn- und Sozialdumping eine große Rolle. Die Praxiserfahrungen der Autoren zeigen aber, dass die korrekte Handhabung der Pflichten nach dem LSD-BG an Arbeitgeber regelmäßig große Herausforderungen stellen. Oftmals bedarf es eines erheblichen Aufwands, die Einsätze der ausländischen Arbeitnehmer richtig einzuordnen und faktisch umzusetzen. Andererseits schützt aber nur die genaue Befolgung des umfangreichen Pflichtenkatalogs Arbeitgeber und deren Organe oder verantwortliche Beauftragte vor den empfindlichen Strafdrohungen. Der Beitrag beschreibt die wichtigsten bei einem grenzüberschreitenden Personaleinsatz einzuhaltenden Kernpflichten (Meldepflichten, Bereithaltepflichten, Übermittlungspflichten) anhand von Praxisbeispielen. In einer umfangreichen Tabelle geben die Autoren abschließend noch einen Überblick über aktuelle Judikatur zum LSD-BG.

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