vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Anrechnung der erhöhten Familienbeihilfe auf Pflegegeld

SozialversicherungARD 5760/5/2007 Heft 5760 v. 27.3.2007

§ 5 Abs 2 TPGG, § 8 Abs 4 FLAG - Von sozialer Härte iSd § 5 Abs 2 Tiroler Pflegegeldgesetz, bei deren Vorliegen ausnahmsweise von einer Anrechnung bestimmter Geldleistungen (hier: eines Teils der erhöhten Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder) auf das Landespflegegeld abgesehen werden kann, ist dann auszugehen, wenn durch die notwendigen Pflegeaufwendungen für das pflegebedürftige Kind auch das Existenzminimum der Familie angetastet wird.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte