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Gutgläubiger Empfang und Rückforderung von Arbeitslosengeld

SozialversicherungARD 5683/12/2006 Heft 5683 v. 19.5.2006

§ 25 Abs 1 AlVG - Der Rückforderungstatbestand des § 25 Abs 1 erster Satz AlVG, wonach bei Einstellung, Herabsetzung, Widerruf oder Berichtigung einer Leistung der Empfänger des Arbeitslosengeldes zum Ersatz des unberechtigt Empfangenen zu verpflichten ist, wenn er den Bezug durch unwahre Angaben oder durch Verschweigung maßgebender Tatsachen herbeigeführt hat oder wenn er erkennen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte, differenziert - anders als dies bei Leistungen mit Unterhaltscharakter im Zivilrecht sonst der Fall ist - nicht danach, ob ein gutgläubiger Verbrauch der nicht gebührenden Geldleistung erfolgt ist, sondern (nur) danach, ob die Leistung gutgläubig empfangen wurde.

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