§ 12 Abs 6 lit d AlVG - Gemäß § 12 Abs 6 lit d AlVG gilt als arbeitslos, wer - ohne in einem Dienstverhältnis zu stehen - im Betrieb des Ehepartners, der Eltern oder Kinder tätig ist, sofern das Entgelt aus dieser Tätigkeit, würde sie von einem Dienstnehmer ausgeübt, die in § 5 Abs 2 ASVG angeführte Geringfügigkeitsgrenze nicht überstiege. Da es sich aber beim Betrieb einer GmbH, selbst wenn nur ein Gesellschafter vorhanden ist, nicht um den Betrieb des Gesellschafters, sondern um jenen der Gesellschaft handelt, kann sich ein Versicherter, der nach wie vor als Geschäftsführer einer GmbH im Firmenbuch eingetragen ist, deren einzige Gesellschafterin seine Ehefrau ist, nicht mit dem Argument, er sei im Betrieb seiner Ehepartnerin beschäftigt, auf die Bestimmung des § 12 Abs 6 lit d AlVG berufen. VwGH 25.05.2005, 2004/08/0167. (Beschwerde abgewiesen)
