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Durchführungserlass zur DBA-Entlastungsverordnung

Lohnsteuer und AbgabenARD 5680/14/2006 Heft 5680 v. 9.5.2006

Der Erlass mit dem Titel „Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen auf steuerabzugspflichtige Einkünfte“ enthält Erläuterungen zur Anwendung der DBA-Entlastungsverordnung, BGBl III 2005/92, ARD 5600/1/2005, idF BGBl II 2006/44, ARD 5657/3/2006. Er zeigt umfassender auf, in welchen Fällen der inländische Vergütungsschuldner berechtigt ist, die abkommensgemäße Steuerentlastung anlässlich der Auszahlung der Einkünfte an im Ausland ansässige Personen vorzunehmen (System der Quellenentlastung), und in welchen Fällen zwingend das Rückzahlungsverfahren anzuwenden ist. Ausführlicher behandelt werden insb Dokumentationserfordernisse, Besonderheiten bei Personengesellschaften sowie Künstlern und Sportlern (vgl Künstler/Sportlerdurchgriff) und die internationale Arbeitskräftegestellung (siehe dazu den Auszug in ARD 5680/16/2006). BMF 10.03.2006, BMF-010221/0101-IV/4/2006.

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