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Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze bei tageweiser Beschäftigung

SozialversicherungARD 5674/8/2006 Heft 5674 v. 11.4.2006

Überschreiten der Geringfügigkeitsgrenze bei tageweiser Beschäftigung

§ 5 Abs 2, § 471a ASVG - Ist ein Dienstnehmer aufgrund eines mit dem Dienstgeber abgeschlossenen Rahmendienstvertrages berechtigt, Arbeitsleistungen an einzelnen Arbeitstagen sanktionslos abzulehnen, liegt ein durchgehendes sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis nicht vor; vielmehr ist von einem tageweisen, der Versicherungspflicht unterliegenden Beschäftigungsverhältnis auszugehen.

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