1. Abschnitt

Eignungs- und Folgeuntersuchungen

§ 1

Anwendung von Bestimmungen der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz

Auf die Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen sind die §§ 2 und 3 und die darauf Bezug habenden Teile der Anlagen 1 und 2 der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014 (VGÜ 2014), BGBl. II Nr. 27/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 230/2015, mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dass

1. a) an die Stelle des Wortes „Arbeitnehmer/innen“ jeweils das Wort „Bedienstete“ in der jeweils grammatikalisch richtigen Form und an die Stelle der Wortfolge „am Schichtende“ jeweils die Wortfolge „am Ende der Regeldienstzeit“ treten,
2. b) in den §§ 2 und 3 VGÜ die Überschriften entfallen,
3. c) im § 2 Abs. 1 Z 13, Abs. 2, 3 und Abs. 4 VGÜ an die Stelle der Verweisung auf die §§ 4 und 41 ASchG jeweils die Verweisung auf die sinngemäß entsprechenden Bestimmungen der §§ 4 und 13 Abs. 2 TBSG 2003 tritt und
4. d) im § 2 Abs. 3 Z 2 das Zitat „Grenzwerteverordnung 2011 (GKV 2011), BGBl. II Nr. 429/2011“ durch das Zitat „Grenzwerteverordnung 2011, BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 186/2015“ ersetzt wird.

18.01.2016