1. Abschnitt

Eignungs- und Folgeuntersuchungen

§ 1

Anwendung von Bestimmungen der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz

(1) Auf die Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen sind die §§ 2 und 3 und die darauf Bezug habenden Teile der Anlagen 1 und 2 der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017 (VGÜ 2017), BGBl. II Nr. 27/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 254/2018, mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dass

1. a) an die Stelle des Wortes „Arbeitnehmer/innen“ jeweils das Wort „Bedienstete“ in der jeweils grammatikalisch richtigen Form und an die Stelle der Wortfolge „am Schichtende“ jeweils die Wortfolge „am Ende der Regeldienstzeit“ treten,
2. b) in den §§ 2 und 3 VGÜ 2017 die Überschriften entfallen,
3. c) im § 2 Abs. 1 Z 13, 2, 3 und 4 VGÜ 2017 an die Stelle der Verweisung auf die §§ 4 und 41 ASchG jeweils die Verweisung auf die sinngemäß entsprechenden Bestimmungen der §§ 4 und 13 Abs. 2 TBSG 2003 tritt und
4. d) im § 2 Abs. 3 Z 2 das Zitat „Grenzwerteverordnung 2011 (GKV 2011), BGBl. II Nr. 429/2011“ durch das Zitat „Grenzwerteverordnung 2018 (GKV 2018), BGBl. II Nr. 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 254/2018“ ersetzt wird.

(2) Die Abs. 7a bis 7c des § 6 VGÜ 2017 gelten nicht.

20.11.2018