Euro-Einführungserlass

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1. Allgemeines

1.1 Rechtsgrundlagen

Das Währungsrecht der ab 1. Jänner 1999 gemeinsamen Währung Euro ist in zwei Verordnungen des Rates der Europäischen Union geregelt. Die sogenannte "kleine" Euro-Verordnung (EG) Nr. 1103/97 vom 17. Juni 1997 über bestimmte Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro (ABl. L 162/1997) enthält die flankierenden Maßnahmen der Euro-Umstellung (Umrechnung ECU in Euro im Verhältnis 1 : 1, Kontinuität von Verträgen, Umrechnungs- und Rundungsregeln). Die "große" Euro-Verordnung (EG) Nr. 974/98 vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro (ABl. L 139/1998) normiert das eigentliche Währungsrecht der an der Wirtschafts- und Währungsunion teilnehmenden Staaten (rechtliche Stellung des Euro und der nationalen Währungseinheiten während der Übergangsphase 1. Jänner 1999 bis 31. Dezember 2001, Banknoten und Münzen, endgültige Umstellung). Beide Verordnungen sind in Österreich unmittelbar geltendes Recht.

Innerstaatliche Regelungen, die für steuerliche Zwecke zu beachten sind, wurden bzw. werden im 1. Euro-Justiz-Begleitgesetz, BGBl. I Nr. 125/1998, im 1. Euro-Finanzbegleitgesetz, BGBl. I Nr. 126/1998, im Schillinggesetz [idF BGBl. I Nr. 60/1998] und im Abgabenänderungsgesetz 1998 getroffen.

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