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Verbrauchsteuerbefreiungen

Verbrauchsteuern & ZölleVerbrauchsteuernBieberNovember 2021

Die Verbrauchsteuerbefreiungen sind unionsrechtlich in Art 12 SystemRL 2008/118/EG , den Art 14–17 EnStRL 2003/96/EG , Art 27 Abs 1 und 2 StrukturRL 92/83/EWG sowie Art 17 RL 2011/64/EU und auf nationaler Ebene in § 4 MinStG, § 6 TabStG, § 4 AlkStG, § 4 BierStG, § 4 SchwStG, § 2 Z 1–3 ElAbgG, § 3 Abs 1 und 2 ErdgasAbgG sowie § 3 Abs 1 Z 1–3 KohleAbgG geregelt. Zusätzlich besteht im Bereich des Energiesteuerrechts die Möglichkeit einer Energieabgabenvergütung nach dem Energieabgabenvergütungsgesetz.

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