Alle bislang (3. Abschnitt A, B) beschriebenen Exekutionsarten hatten letztendlich das Ziel, den Gläubiger geldmäßig zu befriedigen. Den nunmehr zu behandelnden Exekutionsverfahren liegt keine Geldforderung des Gläubigers zugrunde, sondern ist der Schuldner titelmäßig zur Vornahme oder Unterlassung einer Handlung, zur Übergabe bestimmter Sachen oder Urkunden oder beispielsweise zur Räumung einer Liegenschaft verpflichtet. Die Exekution zur „Erwirkung von Handlungen, Duldungen und Unterlassungen“ (siehe Überschrift des dritten Abschnittes der EO) gliedert sich wie folgt:
C. Die Exekution zur Erwirkung von Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen
Seiser1. AuflNovember 2024
Inhalt
- Herausgabe oder Leistung von beweglichen Sachen (§§ 346–348)
- Überlassung oder Räumung von unbeweglichen Sachen, Gegenständen des Bergwerkseigentums und Schiffen (Räumungsexekution – § 349)
- Einräumung oder Aufhebung bücherlicher Rechte (§ 350)
- Aufhebung einer Gemeinschaft (§ 351)
- Die Versteigerung einer gemeinschaftlichen Liegenschaft (§§ 352–352c)
- Exekution zur Erwirkung vertretbarer Handlungen (§ 353)
- Exekution zur Erwirkung unvertretbarer Handlungen
- Exekution zur Erwirkung von Duldungen und Unterlassungen
- Exekution zur Abgabe einer Willenserklärung
