vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Nova producta

Futterknecht/Scheer2. AuflSeptember 2018

sind neue Tatsachen, die zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung noch nicht gegeben waren. Zwar können auch nova producta nicht im konkreten Verfahren nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung eingebracht werden (→ Neuerungsverbot), jedoch sind nova producta von der Präklusionswirkung der → materiellen Rechtskraft nicht erfasst, weshalb diese Tatsachen in einer neuen Klage verwendet werden können oder aber Basis für ein → Oppositionsgesuch bzw eine → Oppositionsklage sein können.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!