VIII. Umstandsklausel (Smutny)

Jede Regelung des Kindesunterhalts, sei es durch gerichtliche Entscheidung oder Vergleich, unterliegt aufgrund des Alimentationszwecks grundsätzlich der Umstandsklausel (clausula rebus sic stantibus).¹⁹⁵¹⁹⁵ Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht¹⁰ 161; Limberg in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.07 § 231 ABGB Rz 19; Stabentheiner/Reiter in Rummel/Lukas, ABGB4 § 231 ABGB Rz 81; Deixler-Hübner, Scheidung, Ehe und Lebensgemeinschaft14, 253; vgl auch Smutny in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.10 § 94 ABGB Rz 13. Der Unterhalt kann demnach – in beide Richtungen¹⁹⁶¹⁹⁶Vgl 7 Ob 604/90, 6 Ob 159/02d; Limberg in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.07 § 231 ABGB Rz 19. – nur aufgrund einer wesentlich geänderten Sachlage,¹⁹⁷¹⁹⁷5 Ob 123/19b. bei einer Änderung der der Unterhaltsbemessung zugrunde liegenden Gesetzesregelungen¹⁹⁸¹⁹⁸Vgl RIS-Justiz RS0047398. oder einer tiefgreifenden Änderung der Rechtsprechung¹⁹⁹¹⁹⁹RIS-Justiz RS0047398 [T9a, T14, T18, T23]. neu festgesetzt werden.²⁰⁰²⁰⁰1 Ob 25/21i; Limberg in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.07 § 231 ABGB Rz 19. Es muss sich um eine „rechtserhebliche Veränderung“ handeln,²⁰¹²⁰¹1 Ob 44/17b. die sich auf die Bemessungsfaktoren oder die der Bemessung zugrunde gelegten Sachverhaltselemente bezieht²⁰²²⁰²RIS-Justiz RS0053297 [T13]. und sich in einer merkbaren Unterhaltsdifferenz niederschlägt.²⁰³²⁰³1 Ob 25/21i; 10 Ob 59/16y. Geänderte tatsächliche Verhältnisse liegen nach der Rechtsprechung vor, wenn neue Umstände hervorgekommen sind, die eine andere Sachlage ergeben als jene, die der früheren Entscheidung zugrunde lag, was auch dann gilt, wenn die Tatsachen schon vor der seinerzeitigen Beschlussfassung eingetreten sind, dem Gericht aber unbekannt geblieben sind (nova reperta).²⁰⁴²⁰⁴Vgl RIS-Justiz RS0019012; 10 Ob 9/24g EF-Z 2025/16; 2 Ob 90/09p. Eine Änderung der Verhältnisse liegt auch dann vor, wenn die Parteien des Unterhaltsvergleichs irrtümlich von falschen Bemessungsgrundlagen ausgegangen sind.²⁰⁵²⁰⁵1 Ob 38/07f.