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2. Die vorbereitende Tagsatzung im Überblick

Albiez/Pablik/Parzmayr2. AuflSeptember 2016

Die vorbereitende Tagsatzung stellt ein Kernstück der ZVN 2002 dar,88ErläutRV ZVN 2002, 962 BlgNR 21. GP 33; ausführlich Frauenberger, Die ZVN 2002 – Neuerungen im Zivilprozessrecht, ÖJZ 2002/16. deren Ziel die Verfahrensbeschleunigung ist.99962 BlgNR 21. GP 16 mwN. Sie übernimmt zum einen das Programm der vormaligen ersten Tagsatzung (Vergleichsversuch, Entscheidung über Prozessvoraussetzungen), soll aber auch einer möglichst umfassenden Erörterung der Streitsache sowie der Durchführung des weiteren Beweisverfahrens dienen. Im Unterschied zur Beweisaufnahmetagsatzung, deren Strukturierung

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weitgehend dem Richter überlassen ist, legt das Gesetz den Mindestinhalt der vorbereitenden Tagsatzung selbst fest (§ 258 Abs 1 ZPO). Demnach dient die vorbereitende Tagsatzung

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