vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die Rechtsprechung des OLG Wien in Markensachen (Hadeyer)

Hadeyer1. AuflJuli 2016

I. Einleitung

Auch im zweiten Jahr der Anwendbarkeit der Patent- und Markenrechtsnovelle 201411Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Patentverträge-Einführungsgesetz, das Schutzzertifikatsgesetz 1996, das Halbleiterschutzgesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Musterschutzgesetz 1990, das Patentamtsgebührengesetz, das Sortenschutzgesetz 2001, das Patentanwaltsgesetz und die Jurisdiktionsnorm geändert werden (Patent-und Markenrechts-Novelle 2014), BGBl I 126/2013. verdient die Rechtsprechung des OLG Wien einen näheren Blick, zumal die beim OLG Wien ergangenen Entscheidungen nur selten bekämpft werden bzw sich der OGH im Wege von Zurückweisungsentscheidungen gegen außerordentliche Revisionen meist nicht mehr (umfassend) mit den Angelegenheiten auseinandersetzt.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!