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Judikatur-Entwicklung im österreichischen Markenrecht (Haybäck)

Haybäck1. AuflJuli 2016

Seite 189

I. Einleitung

Über Entwicklungen der österreichischen Markenrechtsordnung wird hier regelmäßig auf der einen Seite im Hinblick auf die Aktivitäten des (nationalen) Gesetzgebers, auf der anderen Seite des Verordnungsgebers informiert.

Die in quantitativer wie qualitativer Hinsicht regelmäßig bedeutendere Seite betrifft demnach, wie bereits in den vergangenen Jahren, eine teils intensivere, teils eher überblicksartige Aufarbeitung und Erörterung der höchstrichterlichen Judikatur. Dabei werden die jeweils aufgeworfenen Rechtsfragen flexibel, dh in unterschiedlicher Länge und Intensität kommentiert und die entsprechende Vor- oder Folgerechtsprechung mitberücksichtigt.

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