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Kindeseigenschaft über das 18. Lj. hinaus - HTL-Abendschule mit AMS-Fachkräftestipendium? - OGH 13.9.2018, 10 ObS 67/18b

57. LfgJuni 2019

63.3.2.Nr.5

§ 252 Abs. 2 Z 1 ASVG
§ 34b Abs. 4 und 5 AMSG

1. Erhält die Waise für den Zeitraum einer Ausbildung (öffentliche) Mittel des AMS zur Bestreitung des Lebensunterhalts in einer die Selbsterhaltungsfähigkeit gewährleistenden Höhe, stehen diese - anders als Arbeitsentgelt neben der Ausbildung - nach der Rsp einer Waisenpension entgegen.

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