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Grundsätzliches: Auslegung Verfallsklausel, Beginn des Fristenlaufs ab Fälligkeit? - OGH 26.7.2023, 9 ObA 46/23i

71. LfgFebruar 2024

49.9.1.Nr.17

§ 914 ABGB
§ 915 ABGB

1. Bei Auslegung einer Willenserklärung ist zunächst vom Wortsinn in seiner gewöhnlichen Bedeutung auszugehen, dabei aber nicht stehen zu bleiben, sondern der Wille der Parteien, das ist die dem Erklärungsempfänger erkennbare Absicht des Erklärenden, zu erforschen.

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